Nachrichten zum Thema Bundespolitik
07.07.2010 in Bundespolitik
Bürgerarbeit im Bund
Anlässlich der Berichterstattung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Staatssekretär Fuchtel im Ausschuss Arbeit und Soziales zum Stand des Ausschreibungs- und Planungsverfahrens zur Bürgerarbeit erklärt die stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Katja Mast:
13.05.2010 in Bundespolitik
Regierung verweigert Krisenmanagement
Mit bis zu 147 Milliarden Euro soll sich Deutschland am Euro-Rettungspaket beteiligen. Die SPD treibt Schwarz-Gelb an, die Finanzbranche spürbar an den Kosten der Krise zu beteiligen.
20.03.2010 in Bundespolitik
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen.
14.02.2010 in Bundespolitik
Mehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte das Urteil und forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich eigenständige Regelsätze für Kinder und Einmalleistungen zu schaffen.
28.01.2010 in Bundespolitik
Arbeitsprogramm 2010 beschlossen
Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die SPD im Bereich Europa und internationale Politik. Und es wird um innerparteiliche Reformen sowie um Dialogstrukturen des Parteivorstandes gehen.
16.02.2009 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Saskia Esken auf Landesliste plaziert: "Mein Kampfwille ist geweckt!"
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Die Bundestagskandidatin der SPD im Wahlkreis Calw / Freudenstadt wurde beim Listenparteitag der SPD am vergangenen Freitag auf dem 29. von insgesamt 37 Listenplätzen aufgestellt. Diese Plazierung bestärkt die Kandidatin aus Bad Liebenzell in ihrem Kampfwillen. Bei der kommenden Wahl will sie im Wahlkreis für ein überragendes Zweitstimmenergebnis ihrer Partei kämpfen.
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