Nachrichten zum Thema Bundespolitik
08.02.2020 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Wehret den Anfängen
Die SPD-Ortsvereine Schömberg, Bad Liebenzell und Oberreichenbach haben in einer gemeinsamen Sitzung zur
Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag am 5. Februar 2020
folgende Stellungnahme beschlossen:
08.02.2019 in Bundespolitik
Anerkennung und Respekt
Wer lange für einen kleinen Lohn gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, verdient Anerkennung und Respekt – natürlich auch im Alter. Und das heißt: eine Rente, die höher ist als die Grundsicherung. Dafür hat Arbeitsminister Hubertus Heil jetzt die Grundrente entwickelt.
29.10.2015 in Bundespolitik
TTIP – Chancen und Risiken am 6 Nov in Calw
Freitag, 06.11.2015
Tanzschule danekdance, Haggasse 9 , 75365 Calw
Das zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz: TTIP, wird rege diskutiert. Seit dem Verhandlungsbeginn ist die Verunsicherung in der Bevölkerung groß – auch, weil es anfangs nur wenige Informationen zu Inhalten und dem Stand der Verhandlungen gab.
20.05.2013 in Bundespolitik von Saskia Esken, MdB
Esken: 'Wir kümmern uns um Deutschland - für Bildung, Infrastruktur und Kommunen'
Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.
01.05.2013 in Bundespolitik von Saskia Esken, MdB
Für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen
Die SPD wird in wenigen Wochen 150 Jahre alt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir seit dem 19. Jahrhundert für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen. Das sind unsere Ansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Am 22. September in diesem Jahr geht es darum, die schwarz-gelbe Regierung abzulösen.
17.09.2011 in Bundespolitik
Regierung verheddert sich in Euro-Krise
Zunehmend chaotisch agiert die Bundesregierung im Kampf gegen die Euro-Krise. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler denkt öffentlich über die Insolvenz Griechenlands nach, sein Fraktionschef Brüderle über einen Schuldenschnitt, die CSU über den Rauswurf des Landes aus der Euro-Zone. Der Kanzlerin drohen die Dinge vollends zu entgleiten.
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