21.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Der Berg "FDP-Kreistagsfraktion" kreiste….
21.3.2008
….und gebar ein Mäuschen: In Zukunft soll das Gehalt des Chefs der Abfallwirtschaft offen gelegt werden, fordert die FDP-Fraktion im Kreis. Dies berichtete der Schwarzwälder Bote in seiner Donnerstagsausgabe.
Wir erinnern uns: Vor knapp einem Jahr brach die Mülldebatte über den Kreis herein. Viele Bürger äußerten in zahlreichen Leserbriefen Unmut über reduzierten Service bei der Müllabfuhr, bei gleichbleibenden Preisen wohlgemerkt.
20.03.2008 in Historisches von SPD Kreis Calw
Vor 75 Jahren: SPD stimmt gegen das Ermächtigungsgesetz
Am 23. März 1933 wurde das Ermächtigungsgesetz, "das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich", vom Reichstag beschlossen. Das Gesetz etablierte de facto die nationalsozialistische Diktatur, da es die Reichsregierung ermächtigte, auf dem Verordnungswege Gesetze zu beschließen. Das Gesetz wurde gegen die Stimmen der SPD vom Reichstag angenommen. Nicht nur NSDAP und DNVP sondern auch die katholischen Parteien, das Zentrum und die Bayerische Volkspartei sowie die liberalen Parteien stimmten zu.
20.03.2008 in Historisches von SPD Kreis Calw
Vor 75 Jahren: Ein Nagolder stimmt für das Ermächtigungsgesetz
Aus dem Gebiet des heutigen Kreises Calw nahm der NSDAP-Abgeordnete Eugen Stähle aus Nagold an der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz am 23. März 1933 teil. Interessant ist sein Lebenslauf, da er deutlich macht, wie das Ermächtigungsgesetz den Weg zur Entrechtung und Ermordung ganzer Bevölkerungsgruppen ebnete.
18.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Wie die CDU die Verfassung "schützt".
Landes-Innenminister Rech (CDU) schlägt Alarm. Ganz plötzlich hat er mit Hilfe seiner obersten Verfassungsschützerin, Frau Bube, den großen Staatsfeind entdeckt. Wie immer bei den Konservativen steht der links. „Glaubt man dem Innenminister“, berichtete der Schwarzwälder Bote letzten Samstag, „dann geht die größte Gefahr im Südwesten inzwischen von links aus.
18.03.2008 in Kontra von SPD Kreis Calw
Zur Diskussion gestellt: "Die Macht, der Weg und die Moral"
oder
In der Opposition lässt sich keine sozialdemokratische Politik machen.
8.3.2008
10.03.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Gastkommentar: Der Mindestlohn
10.3.2008
Ein Gespenst geht um in Deutschland: Der Mindestlohn. Vom drohenden Niedergang des Abendlandes bis in zur Seligsprechung der Befürworter reichen die Einschätzungen und Reaktionen. Worum geht es bei nüchterner Betrachtung den wirklich?
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