24.09.2010 in Kreisverband von SPD Kreis Calw
Basis diskutiert „Stuttgart 21“
Bad Teinach. In der Sache lebhaft und kontrovers, im Stil sachlich und versöhnlich: Die Delegiertenkonferenz des Calwer SPD-Kreisverbandes hat das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ am vergangenen Samstag in Bad Teinach so intensiv diskutiert, dass für andere auf der Tagungsordnung stehende Themen wie beispielsweise die „Rente mit 67“ am Ende keine Zeit mehr blieb. Mit dem verkehrspolitischen Sprecher Hans-Martin Haller und dem wirtschaftspolitischen Sprecher und SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Prewo saßen gleich zwei landespolitische Schwergewichte auf dem Podium.
12.09.2010 in Landtagsfraktion
Volksabstimmung Stuttgart 21
Unser Weg der Versöhnung. Stuttgart 21: In unseren eigenen Reihen finden sich Befürworter wie Gegner. Unter den Parteien kommt deshalb wohl gerade uns die Aufgabe zu, eine Brücke zwischen den Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten. Als SPD stehen wir zum Projekt Stuttgart 21 und seinen großen Chancen. Allerdings: Kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.
Wir fordern deshalb die noch amtierende CDU-FDP-Landesregierung auf, schnellstmöglich eine landesweite Volksabstimmung über Stuttgart 21 herbeizuführen.
11.07.2010 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw
Rainer Prewo will „ganz nah bei den Bürgern sein“
- Die SPD im Kreis Calw nominiert den Landtagsabgeordneten und ehemaligen Nagolder OB Rainer Prewo einstimmig als Kandidat für die Landtagswahl am 27. März 2011
NAGOLD. Eindeutiger hätte das Ergebnis bei der Nominierung des SPD-Kandidaten für die nächste baden-württembergische Landtagswahl im Landkreis Calw nicht sein können. Einstimmig haben die Mitglieder den Landtagsabgeordneten und ehemaligen Nagolder Oberbürgermeister Rainer Prewo zum Kandidaten gekürt. „Das ist ein historisches Ergebnis“, sagte Versammlungsleiter Andreas Reichstein am Ende der Wahl, bei der 55 von 55 Stimmberechtigten für den sozialdemokratischen Wirtschaftspolitiker gestimmt hatten.
07.07.2010 in Bundespolitik
Bürgerarbeit im Bund
Anlässlich der Berichterstattung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Staatssekretär Fuchtel im Ausschuss Arbeit und Soziales zum Stand des Ausschreibungs- und Planungsverfahrens zur Bürgerarbeit erklärt die stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Katja Mast:
01.07.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw
Dass bei der Bildung nicht gespart werden wird, ist einfach unglaubwürdig
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Die Prognose des Statistischen Landesamtes, dass bis zum Jahr 2020 voraussichtlich rund ein Fünftel weniger Schüler die allgemeinbildenden Schulen besuchen werden, hat nicht nur die Kultusministerin aufgeschreckt. Eilig hat sie versichern lassen, sie rechne nicht mit Kürzungen im Bildungsbereich, Ziel müsse es dagegen sein, so auch die Position des „Bildungsgipfels“ der Ministerpräsidenten, alle durch den Schülerrückgang frei werdenden Ressourcen in die qualitative Weiterentwicklung von Schule und Unterricht zu investieren. Das klingt gut, fast tröstlich, denn bei völlig unzureichenden Fördermöglichkeiten, Kürzungen im Ergänzungsbereich und immer weiter ansteigendem Unterrichtsausfall, dem man wegen der geringen Zahl von neuen Bewerbern auf dem Lehrermarkt kaum begegnen kann, hoffen schließlich alle auf bessere Zeiten – Schüler und Eltern ebenso wie die Lehrer. Aber können wir den Zusicherungen, die auch Ministerpräsident Mappus schon fast gebetsmühlenhaft wiederholt, auch Glauben schenken?
30.06.2010 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Nominierungsversammlung zur Landtagswahl 2011
Zur Nominierung des Landtagskandidaten und Ersatzkandidaten der SPD sieht das Kreisstatut eine Versammlung der SPD-Mitglieder im Wahlkreis vor. Dazu lädt der Kreisvorstand am
in die Gaststätte am Stadion, Calwerstrasse 91, 72202 Nagold ganz herzlich ein.
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