02.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Gentechnikfreies Schnitzel auf dem Teller? Die Verbraucher haben die Wahl!
Von Esther Peylo
Auch wenn in diesem Sommer so manches Grillfest von Regenschauern überschattet wurde – den Freunden gentechnisch unveränderten Essens hat es die Petersilie (und besonders das darunter liegende Stück Fleisch) dabei nicht verhagelt, dafür hat die SPD mit dem neuen Gentechnikrecht gesorgt.
31.08.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Das bayrische St. Floriansprinzip
31.8.2008
"Atomkraft ja bitte. Atommüll nein danke."
Das ist das St. Floriansprinzip auf bayrisch. Dies machte am 3. August der CSU-Chef Erwin Huber im Bericht aus Berlin klar. Er setzte sich für eine Verdoppelung der Laufzeiten der bestehenden Atomkraftwerke in Deutschland ein und schloss auch den Neubau von AKWs nicht aus. Auf die Frage, ob er dann auch eine Endlagerstätte für den strahlenden Müll in Bayern akzeptiere, zeigte er ganz schnell mit dem Finger nach Niedersachsen. Mit Gorleben habe Deutschland ja bereits ein Endlager.
17.08.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Die sieben Märchen von der Atomkraft
Von Saskia Esken
In der neuen Debatte um den Ausstieg aus der Kernenergie werden uns eine ganze Reihe uralter Märchen aufgetischt, mit denen hier einmal aufgeräumt werden soll. Wir dürfen nicht zulassen, dass auf Kosten unserer Zukunft eine Branche ihre Rendite maximiert, die durch Subventionen schon bisher märchenhaft verdient hat. Denn das ist doch letztlich der ganze Sinn dieser „neuen“ Debatte.
13.08.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Erziehungsberatung im Kreis Calw: Eine Zwischenbilanz
12.8.2008
Es bewegt sich was im Landkreis Calw in Sachen Erziehungsberatung, das personelle Angebot wird künftig verdoppelt. Es zeigt sich, dass Hartnäckigkeit der Kreistagsfraktionen der SPD und der Grünen gepaart mit Engagement von Eltern, Lehrerinnen und Sozialarbeitern und Unterstützung der Presse durchaus Erfolg bringen kann. Allerdings gibt der Kreis Calw unter allen Land- und Stadtkreisen Baden-Württembergs die rote Laterne in Sachen Erziehungsberatung noch nicht ab. Er ist aber nach der Verdoppelung des Angebots nicht mehr allein Schlusslicht. Die Laternenträger sind dann die Kreise Calw und Biberach zusammen.
10.08.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Die Schöpfung bewahren – wann machen wir ernst mit dem Klimaschutz?
Von Esther Peylo
Vor fast einem Jahr, am 23. August 2007, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Schloss Meseberg bei Berlin das eben aus der Taufe gehobene Energie- und Klimapaket gemeinsam mit ihren Ministerinnen und Ministern vor. Als Vorreiter in Sachen Klimaschutz wollte die Bundesregierung sich mit dem Integrierten Energie- und Klimaprogramm präsentieren.
05.08.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Meinungsfreiheit in Baden-Württemberg – na klar, aber bitte nur im Rahmen der herrschenden Mehrheitsverhältnisse
5.8.2008
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag, Stefan Mappus, legt ein interessantes Demokratieverständnis an den Tag. An die Adresse kritischer Schulleiter gerichtet, gibt Mappus nun öffentlich bekannt, was die Regierung in Baden-Württemberg unter Meinungsfreiheit versteht: Erlaubt ist, was dem CDU-Fraktionschef gefällt.
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