21.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Risiken für das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland
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Von Saskia Esken
Durch die Reformpolitik der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder, aber auch durch die positive Entwicklung der Weltwirtschaft hat sich in Deutschland in den letzten Jahren nach einer durch den Kohlschen Reformstau verursachten langanhaltenden Baisse das Wirtschaftswachstum erholen können. Dabei konnte sich erstmals seit langer Zeit, vielleicht wegen der Konstanz des Wachstums, ganz sicher aber wegen der vorangegangenen arbeitsmarktpolitischen Reformen, die positive Stimmung auch auf die Beschäftigung auswirken.
Wir streben auch weiterhin die Annäherung an die Vollbeschäftigung an: Nur eine Beschäftigung im Arbeitsmarkt verschafft den Menschen nicht nur ein Auskommen, sondern auch die Bestätigung ihrer Zugehörigkeit und ihrer Wertigkeit für die Gemeinschaft. Dabei wollen wir sicherstellen, dass die Menschen von ihrer Arbeit auch leben können.
15.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Gute Arbeit für ein gutes Ein- und Auskommen
Von Esther Peylo
Es gibt Menschen in unserem Land, die eine Familie zu versorgen haben, die 40 Stunden und mehr in der Woche dafür arbeiten, nur beim Discounter einkaufen, nie in den Urlaub fahren und dennoch mit ihrem verdienten Geld nicht über die Runden kommen. Viele Eltern, die eigentlich „in Lohn und Brot“ sind, bekommen Schweißausbrüche, wenn ein Schullandheimaufenthalt ansteht, die Waschmaschine oder gar das Auto merkwürdige Geräusche von sich geben. Von einem Kino- oder Restaurantbesuch können sie nur träumen. Das darf eigentlich nicht sein. Denn wer arbeitet, soll auch die Möglichkeit haben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und die Früchte der Arbeit zu genießen.
10.09.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Schulstruktur - Die CDU im Kreis Calw hält verbissen am gegliederten Schulsystem fest
10.9.2008
„Die deutsche Bevölkerung gibt dem Bildungssystem schlechte Noten: Fast jeder Zweite findet es ungerecht, eine deutliche Mehrheit plädiert dafür, dass Kinder länger gemeinsam lernen sollen - am besten sechs statt nur vier Jahre. Das zeigt eine neue Umfrage“ konnte man auf Spiegel Online vor einigen Tagen lesen. Umfragen, das langsame Dahinsiechen der Hauptschule als Schulform, die Aussicht, dass im Kreis Calw eine ganze Reihe von Hauptschulen kurz vor dem Kollaps stehen, lässt die CDU im Kreis völlig unbeeindruckt. Ideologisch hartleibig hält sie am gegliederten Schulsystem fest und erklärt: „Für unsere Kinder das Beste – das dreigliedrige Schulsystem.“
07.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politsche Kommentar: Quo vadis, SPD?
Von Saskia Esken
Beim Sommerfest der SPD in Bad Liebenzell habe ich aus der Geschichte unseres Ortsvereins und seiner aktiven Mitglieder erzählt, um in Erinnerung, in lebendige Erinnerung zu rufen, wer das ist: die Partei. Die Partei, über deren Zustand sich in den letzten Monaten nicht nur die Medien das Maul zerreissen, sondern auch nicht wenige ihrer Mitglieder.
02.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Gentechnikfreies Schnitzel auf dem Teller? Die Verbraucher haben die Wahl!
Von Esther Peylo
Auch wenn in diesem Sommer so manches Grillfest von Regenschauern überschattet wurde – den Freunden gentechnisch unveränderten Essens hat es die Petersilie (und besonders das darunter liegende Stück Fleisch) dabei nicht verhagelt, dafür hat die SPD mit dem neuen Gentechnikrecht gesorgt.
31.08.2008 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Das bayrische St. Floriansprinzip
31.8.2008
"Atomkraft ja bitte. Atommüll nein danke."
Das ist das St. Floriansprinzip auf bayrisch. Dies machte am 3. August der CSU-Chef Erwin Huber im Bericht aus Berlin klar. Er setzte sich für eine Verdoppelung der Laufzeiten der bestehenden Atomkraftwerke in Deutschland ein und schloss auch den Neubau von AKWs nicht aus. Auf die Frage, ob er dann auch eine Endlagerstätte für den strahlenden Müll in Bayern akzeptiere, zeigte er ganz schnell mit dem Finger nach Niedersachsen. Mit Gorleben habe Deutschland ja bereits ein Endlager.
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