Am 28 Januar 2010 besuchte der neue SPD Landesvorsitzender Nils Schmid unsere Stadt Calw.

Im portugiesischen Kulturzentrum empfingen rund 60 Mitglieder und Gäste Nils Schmid in der Erwartung neue Impulse zum Jahresauftakt seitens der Landespartei zu hören. Zwar wurde in einem kurzen Rückblick 11 Jahre SPD Bundespolitik dargestellt, aber es ging im Kern um die Frage: „Wohin wollen wir als SPD das Land führen?“

Die aktuelle Schwarz/Gelbe Bundesregierung mit ihrem „Schuldenbeschleunigungsgesetz“ macht Länder und Kommunen handlungsunfähig. Alleine dem Land Baden Württemberg fehlen jedes Jahr ca. 180 Mio. Euro. Städte und Gemeine müssen Abgaben erhöhen und radikal sparen zum Nachteil der Bürger. So geraten wichtige Aufgaben wie Bildung und Infrastruktur unter die Räder. Wichtig ist es, dass Schulen vor Ort bleiben. Bildungspolitik muss allen Bürger gleiche Chancen und längeres gemeinsamen Lernen überall im Land ermöglichen. Dafür wird sich die SPD einsetzen, weil dieses so wichtig für die Zukunft unseres Landes ist.

Genauso, erklärte Nils Schmid, müssen Investitionen im Bereich Umwelt gefördert werden. Neue Energiegewinnung durch Solartechnik und Windenergie schafft im Land viele Arbeitsplätze. Genauso die Entwicklung neuer Technik im Automobilbereich erhält hier die Arbeitsplätze. Dies ist wichtig denn viele Arbeitsplätze hängen im Kreis Calw direkt oder unmittelbar damit zusammen.

Die wohl größte Herausforderung der Politik für die nahe Zukunft ist eine gerechte Finanzierung des Sozialstaates zu gewährleisten. Im Moment werden auf Bundesebene dafür Konzepte im Rahmen von Zukunftswerkstätte innerhalb der SPD ausgearbeitet. Nils Schmid wird dort, so hat er versichert, aktiv mitarbeiten.

Zum Schluss rief der SPD Landesvorsitzender Nils Schmid alle Mitglieder zur aktiven Mitarbeit auf.