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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
BundespolitikBürgerarbeit im Bund
Anlässlich der Berichterstattung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Staatssekretär Fuchtel im Ausschuss Arbeit und Soziales zum Stand des Ausschreibungs- und Planungsverfahrens zur Bürgerarbeit erklärt die stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Katja Mast:
Veroeffentlicht am_Datum 07.07.2010
BundespolitikRegierung verweigert Krisenmanagement
Mit bis zu 147 Milliarden Euro soll sich Deutschland am Euro-Rettungspaket beteiligen. Die SPD treibt Schwarz-Gelb an, die Finanzbranche spürbar an den Kosten der Krise zu beteiligen.
Veroeffentlicht am_Datum 13.05.2010
BundespolitikFairness auf dem Arbeitsmarkt
Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen.
Veroeffentlicht am_Datum 20.03.2010
BundespolitikMehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte das Urteil und forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich eigenständige Regelsätze für Kinder und Einmalleistungen zu schaffen.
Veroeffentlicht am_Datum 14.02.2010
BundespolitikArbeitsprogramm 2010 beschlossen
Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die SPD im Bereich Europa und internationale Politik. Und es wird um innerparteiliche Reformen sowie um Dialogstrukturen des Parteivorstandes gehen.
Veroeffentlicht am_Datum 28.01.2010
BundespolitikDer Aufbruch ist möglich
Der Bundesparteitag der SPD am 14. Juni in Berlin hat ein klares Signal zum Aufbruch gegeben. Das ist in Frank Walter Steinmeiers mitreißender Rede zum Ausdruck gekommen, die mit gut 10-minütiger begeisterter Ovation aufgenommen worden ist, und das ist auch in der Stimmung zum Ausdruck gekommen, die die Delegierten mit nach Hause in die Wahlkreise nehmen werden, und das gilt auch für mich: Wir wollen diese Bundestagswahl gewinnen, und wir können diese Bundestagswahl gewinnen, denn wir haben die richtigen Kandidaten und wir haben das richtige Programm. Und wir sind davon überzeugt, dass es in Deutschland keine Mehrheit für Schwarz-Gelb geben wird. Wir glauben, es gibt eine Mehrheit für ein soziales und demokratisches Deutschland.
Veroeffentlicht von_Homepage SPD Kreis Calw am_Datum 15.06.2009

Rainer Prewo MdL


